Twinning - Project Israel

Twinning Project Israel

(Bericht von: Günter Frühwirth)

Mit dem Twinning-Projekt IL 18 ENI HE 02 22 soll Israel, das in engere Handelsbeziehungen mit der EU treten will, bei der Angleichung an den Status der Union in Fragen der Lebensmittelsicherheit unterstützt werden. Die Europäische Kommission hat die Durchführung dieses Twinning-Projekts an Griechenland vergeben. Ich hatte und habe die Ehre, als Vertreter der Österreichischen Lebensmittelinspektoren in meiner Funktion als Vorstand der Prof. Franz Lorenz Akademie, im Auftrag des Centre of Internationaland European Economic Law, Ikaron 1, Greece, als Experte für Lebensmittelrecht an diesem Informations- und Austauschprogramm teilzunehmen.

Ziel eines Twinning-Projekts ist, EU-Kandidatenländer, potenzielle Kandidaten der EU oder Länder, die mit der EU in engeren wirtschaftlichen Kontakt treten möchten, bei der Übernahme des EU-Rechts und dem Aufbau der dazu notwendigen Verwaltungskapazitäten zu unterstützen. Bei dieser Zusammenarbeit steht die Annäherung an EU-Recht sowie an EU-Standards im Mittelpunkt. Expertinnen und Experten aus den Bereichen der Verwaltungen in den EU-Mitgliedstaaten geben ihr Wissen und ihre Erfahrungen in der Umsetzung des EU-Rechts im jeweiligen Partnerland im Rahmen eines Twinning-Projekts weiter.

Bedingt durch den Konflikt im Gaza war es nicht möglich, vor Ort mit den israelischen Kolleginnen und Kollegen in Kontakt zu treten, deshalb wurden bis vor kurzem die Projektvorgaben nur in Online-Meetings umgesetzt.

Am 11. Februar 2025 war es aber soweit. Eine Delegation von israelischen Experten hat Österreich besucht, um vor Ort möglichst umfangreiche Informationen über die Umsetzung und Implementierung des EU-Rechts zu erfahren.

Im Zuge dieser „mission“ wurde auch ein Lebensmittel-Erzeugungsbetrieb besucht, um den israelischen Kolleginnen und Kollegen auch die praktische Anwendung des Lebensmittelrechts und deren Auswirkung auf Betriebe zu zeigen und dadurch diese auch besser zu verstehen. Der Essig- und Senfhersteller “Fischerauer“ in Pöllau bei Hartberg in der Steiermark, stand hierfür dankenswerterweise zur Verfügung.

Um auch Wissen und Erfahrungen aus dem Bereich der biologischen Produktion vermitteln zu können, fand im Anschluss an den Besuch bei „Fischerauer“ auch eine kurze Betriebsbesichtigung im nahe gelegenen Bio-Betrieb „Zemanek“ statt. Die vielen Fragen über die Art und Weise, wie die amtliche Kontrolle in Österreich aufgebaut ist und funktioniert, zeigten das immense Interesse der Delegationsmitglieder.

Im Detail bestand besonderes Interesse am österreichischen QM-System, den risikobasierten Kontrollen, den Risikokategorien der Betriebe, der Umsetzung des Kennzeichnungsrechts sowie den Import- und Exportbestimmungen.

Teilnehmer Twinning Project Israel: Andreas Fischerauer, Teresa Valencak (AGES), Günter Frühwirth (Prof. Franz Lorenz Akademie), Christian Kaltenegger (Leiter der Lebensmittelaufsicht Steiermark), Patrick Friess (Lebensmittelinspektor Steiermark), Wolfgang Zemanek (Biohof Zemanek Pöllau), Jurgita Savickaitė (Resident Twinning Advisor aus Litauen), Pnina Oren, Dikla Reuven, Sharon Gutman, Ziva Hamama, Ofer Goldstein (alle Israel)